Die Präsidentschaftswahlen in Russland vom 15.-17. März 2024 haben das erwartete Ergebnis gebracht: V. Putin wurde wiedergewählt. Was – außer dass er gerne weiter regieren will und Russland keine Demokratie nach westlichem Muster ist – kann man daraus lernen, welche …

Eine Wahlbeobachtung – Lernen aus der russischen Präsidentschaftskampagne Read more »

Die jüngsten Beschlüsse der EU, die sogenannte Friedensfaszilität, welche für Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine verwendet wird, mit weiteren Mitteln auszustatten, sowie auch die Zinsen der Veranlagungen der russischen Zentralbank für Waffenkäufe zur Verfügung zu stellen, haben neben Stellungnahmen …

Newsletter 35/2024: Jeffrey Sachs: The Urgency of Diplomacy Read more »

In den letzten Tagen ist einige Dynamik in die internationale Debatte über den Ukrainekrieg gekommen. Da es immer schwieriger wird, einigermaßen den Überblick zu bewahren, erlaube ich mir, mit diesem Newsletter einige wichtige Analysen und Stellungnahmen zu verbreiten. Es sind …

Newsletter 26/2024: Von wegen Krieg und Frieden in der Ukraine Read more »

In der Beilage übermittle ich einen von General i.R. Günther Greindl verfassten Text, welcher sich mit der gegenwärtig in manchen Kreisen in Österreich geführten Debatte über die immerwährende Neutralität Österreichs im europäischen Rahmen befasst. Man kann sich des Eindruckes nicht …

Newsletter 19/2024: Soll das Friedensprojekt Europa kriegstauglich werden? Read more »

Das entscheidende Merkmal sozialdemokratischer Außenpolitik Österreichs. Spätestens seit dem Ukrainekrieg gibt es auch in der Sozialdemokratie eine Debatte über die Positionierung zu diesem nicht gänzlich überraschend entstandenen Konflikt. Die Frage der Neutralitätspielt hier eine wichtige Rolle. Erwin Buchinger

Ich möchte den Bezieherinnen und Beziehern der INTERNATIONAL-Newsletter nicht die umfangreiche Aussendung, welche ich gestern in meiner Eigenschaft als Präsident der GÖAB verbreitet habe, vorenthalten. Sowohl die Terroraktionen der Hamas als auch die bereits gesetzten, mehr noch die zu erwartenden …

Newsletter 157/2023 – Doppelmoral am Beispiel Gaza Read more »