Die Präsidentschaftswahlen in Russland vom 15.-17. März 2024 haben das erwartete Ergebnis gebracht: V. Putin wurde wiedergewählt. Was – außer dass er gerne weiter regieren will und Russland keine Demokratie nach westlichem Muster ist – kann man daraus lernen, welche …
Eine Wahlbeobachtung – Lernen aus der russischen Präsidentschaftskampagne Weiterlesen »
Von Susanna Böhme-Kuby Die aktuelle antirussische Propaganda hat ferne Ursprünge, die für Deutschland mindestens bis in den Ersten Weltkrieg zurückreichen. Der imperialistische Appetit – bereits im gesamtdeutschen Programm zur Eroberung des Ostraums (1891) definiert – erstreckte sich ab 1917 explizit auf das …
Angesichts stark zunehmender Rechtstendenzen in Europa taucht wieder öfter die Frage auf: Was geschieht eigentlich im antifaschistisch verfassten Italien, dem ersten der führenden Staaten Europas, in dem seit gut einem Jahr eine Rechtskoalition unter Führung von Post-Faschisten an der Macht …
Wichtig wäre die Einsicht des Westens, dass sein lange Jahre für ihn erfolgreiches System obsolet geworden ist, und die multipler Krisenbekämpfung neue Wege erfordert, die allen Stimmen gleiches Gewicht gibt. Kurt Bayer
Nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl in der Slowakei führt die linksnationale Partei „Richtung – Slowakische Sozialdemokratie” (Smer-SSD) zum vierten Mal die Regierung. In- und ausländische Gegner hatten im Wahlkampf vor einem „prorussischen” Kurswechsel gewarnt. Tatsächlich hatte Smer-Parteichef Robert Fico …
… eine dialogische Orientierung Spätestens seit dem Ukrainekrieg gibt es auch in der Sozialdemokratie eine Debatte über die Positionierung zu diesem nicht gänzlich überraschend entstandenen Konflikt. Die Frage der Neutralitätspielt hier eine wichtige Rolle. Wolfgang Streeck & Gabriele Matzner
Das entscheidende Merkmal sozialdemokratischer Außenpolitik Österreichs. Spätestens seit dem Ukrainekrieg gibt es auch in der Sozialdemokratie eine Debatte über die Positionierung zu diesem nicht gänzlich überraschend entstandenen Konflikt. Die Frage der Neutralitätspielt hier eine wichtige Rolle. Erwin Buchinger
Wilhelm Reichmann „Die Tatsache, dass die Welt seit vielen Jahrzehnten die Existenz einer einzigen internationalen Reservewährung akzeptiert hat, hat ein asymmetrisches Finanzsystem entstehen lassen, das immer größere Vorteile für das Land, das diese Währung ausgibt, geschaffen hat … Der Missbrauch …
August Pradetto Gibt es „Ordnung” in der Welt? Phasenweise suggerieren auch labile Konstellationen eine Art von Frieden, bis die Situation kippt, so geschehen am 22. Februar 2022.