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International II/2024
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von Dieter Segert Die Rede des russischen Präsidenten vor leitenden Mitarbeitern des russischen Außenministeriums erweckt zuerst den Eindruck von Normalität, einer wiederholten Zusammenkunft, die letzte fand im Herbst 2021 statt. Dazwischen aber begann der Krieg. Und in Kriegszeiten ist nichts …
Lernen, genau zu lesen und beim Wort zu nehmen (Newsletter 90/2024) Read more »
Die Präsidentschaftswahlen in Russland vom 15.-17. März 2024 haben das erwartete Ergebnis gebracht: V. Putin wurde wiedergewählt. Was – außer dass er gerne weiter regieren will und Russland keine Demokratie nach westlichem Muster ist – kann man daraus lernen, welche …
Eine Wahlbeobachtung – Lernen aus der russischen Präsidentschaftskampagne Read more »
Von Susanna Böhme-Kuby Die aktuelle antirussische Propaganda hat ferne Ursprünge, die für Deutschland mindestens bis in den Ersten Weltkrieg zurückreichen. Der imperialistische Appetit – bereits im gesamtdeutschen Programm zur Eroberung des Ostraums (1891) definiert – erstreckte sich ab 1917 explizit auf das …
Die jüngsten Beschlüsse der EU, die sogenannte Friedensfaszilität, welche für Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine verwendet wird, mit weiteren Mitteln auszustatten, sowie auch die Zinsen der Veranlagungen der russischen Zentralbank für Waffenkäufe zur Verfügung zu stellen, haben neben Stellungnahmen …
Newsletter 35/2024: Jeffrey Sachs: The Urgency of Diplomacy Read more »
In den letzten Tagen ist einige Dynamik in die internationale Debatte über den Ukrainekrieg gekommen. Da es immer schwieriger wird, einigermaßen den Überblick zu bewahren, erlaube ich mir, mit diesem Newsletter einige wichtige Analysen und Stellungnahmen zu verbreiten. Es sind …
Newsletter 26/2024: Von wegen Krieg und Frieden in der Ukraine Read more »
In der Beilage übermittle ich einen von General i.R. Günther Greindl verfassten Text, welcher sich mit der gegenwärtig in manchen Kreisen in Österreich geführten Debatte über die immerwährende Neutralität Österreichs im europäischen Rahmen befasst. Man kann sich des Eindruckes nicht …
Newsletter 19/2024: Soll das Friedensprojekt Europa kriegstauglich werden? Read more »
Angesichts stark zunehmender Rechtstendenzen in Europa taucht wieder öfter die Frage auf: Was geschieht eigentlich im antifaschistisch verfassten Italien, dem ersten der führenden Staaten Europas, in dem seit gut einem Jahr eine Rechtskoalition unter Führung von Post-Faschisten an der Macht …
Wichtig wäre die Einsicht des Westens, dass sein lange Jahre für ihn erfolgreiches System obsolet geworden ist, und die multipler Krisenbekämpfung neue Wege erfordert, die allen Stimmen gleiches Gewicht gibt. Kurt Bayer
Nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl in der Slowakei führt die linksnationale Partei „Richtung – Slowakische Sozialdemokratie” (Smer-SSD) zum vierten Mal die Regierung. In- und ausländische Gegner hatten im Wahlkampf vor einem „prorussischen” Kurswechsel gewarnt. Tatsächlich hatte Smer-Parteichef Robert Fico …