Newsletter 21/2018

Heftpräsentation INTERNATIONAL I/2018

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr!

Ich möchte Sie auf diesem Wege zur Präsentation des Heftes I/2018 von INTERNATIONAL einladen. Nähere Details entnehmen Sie bitte der beiliegenden Einladung.

Im Mittelpunkt unserer Präsentation wir vor allem der von Helmut Kramer, Gabriele Matzner und Peter Steyrer verfasste Artikel „Türkis-blaue Außen- und EU-Politik: Was wir zu erwarten haben“ stehen. Dazu wird Univ.-Prof. Dr. Helmut Kramer sprechen. Weitere Erläuterungen zum vorliegenden Heft und die weiteren Planungen unserer Zeitschrift werde ich in meiner Eigenschaft als Herausgeber und Chefredakteur geben.

Wie Sie dem beiliegenden Inhaltsverzeichnis des Heftes entnehmen können, legen wir wieder ein äußerst umfangreiches und vielfältiges Heft vor.

Wir freuen uns daher auf zahlreichen Besuch!

Mit besten Grüßen
Fritz Edlinger
Herausgeber

 

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Newsletter 19/2018

Zunahme des internationalen Waffenhandels hält an: 2017 gingen 32% in den Nahen Osten

Mit unserem heutigen Newsletter verbreiten wir die aktuelle Presseaussendung des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) sowie eine Kurzfassung davon, welche von der Redaktion des ORF verfasst worden ist. Die Statistik beweist, dass der in den frühen 2000er Jahren begonnene Aufwärtstrend anhält und der internationale Waffenhandel in der Periode 2013 bis 2017 um 10% höher lag als im Zeitraum 2008 bis 2012. Bei der Reihung der größten Exporteure gibt es keine Überraschung:

1. USA
2. Russland
3. Frankreich
4. Deutschland
5. China

Die Reihung der größten Importeure ist schon interessanter:

1. Indien
2. Saudi Arabien
3. Ägypten
4. Vereinigte Arabische Emirate
5. China

Dabei fällt vor allem auf, dass 32% der gesamten internationalen Waffenexporte in den Nahen Osten gehen. Dafür gibt meines Erachtens nach der internationale Kampf gegen den Terrorismus keine ausreichende Begründung, dieser muss ganz offensichtlich auch für regionale Machtkonflikte (siehe Konflikt Saudi Arabien-Iran sowie Jemenkrieg) herhalten.

Jedenfalls beweist diese Statistik und auch die Situation vor Ort die seit vielen Jahren immer wiederholte Analyse von Friedens- und KonfliktforscherInnen, dass nämlich Rüstung und Militarisierung auf keinen Fall mehr Sicherheit, sondern im Gegenteil mehr Unsicherheit und Gewalt produzieren.

Fritz Edlinger
Herausgeber

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Jede dritte Waffe für Nahen Osten

Asia and the Middle East lead rising trend in arms imports, US exports grow significantly, says SIPRI

 

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Newsletter 18/2018

Geheimdienstveteranen warnen vor wachsendem Risiko von Feindseligkeiten zwischen USA und Iran auf der Basis von Falschmeldungen

Mit unserem heutigen Newsletter verbreiten wir ein höchst aktuelles Memorandum von einer Reihe ehemaliger führender US-Geheimdienstleute gerichtet an Präsident Donald Trump. Die Autorinnen und Autoren dieses dramatischen Appells sehen sich an die Monate vor dem US-amerikanischen Angriff auf den Irak im März 2003 erinnert. Inzwischen ist es ja weltweit bekannt, dass nahezu alle damals als Kriegsgründe angegebenen Argumente „Fake News“ waren. Ebenso ist es inzwischen leider eine Binsenweisheit, dass dieser völkerrechtlich absolut nicht gerechtfertigte Angriff auf den Irak Entwicklungen ausgelöst hat, welche den gesamten Nahen Osten und die ganze Welt nach wie vor in Atem halten. Der Sturz des Diktators Saddam Hussein hat nicht nur den Irak in eine Dauerkrise gestürzt sondern auch die Lage in der gesamten Golfregion dramatisch verschlechtert. Dass der Islamische Staat (IS) letztendlich dem irakischen Chaos seine Entstehung „verdankt“ ist ebenfalls inzwischen eine weit verbreitete Binsenweisheit wie auch die Tatsache, dass der unüberlegte Angriff auf den Irak letztlich den Iran, der nun von den USA, Israel und Saudi Arabien als Todfeind betrachtet wird, als Regionalmacht gestärkt hat. Die erfahrenen Kriegsveteranen verweisen darauf, dass es eine lange Tradition von falschen und widersprüchlichen US-amerikanischen Aktionen im Nahen und Fernen Osten gegeben hat, und warnen davor, dass eine weitere Eskalation gegenüber dem Iran einen Krieg auslösen könnte, der weit über die betroffene Region hinausgehen könnte.

Nach der Überzeugung dieser höchst erfahrenen Geheimdienstprofis führt einfach kein Weg an Verhandlungen zur Lösung regionaler und internationaler Konflikte vorbei. Dem ist wahrlich nichts hinzuzufügen …

Fritz Edlinger
Herausgeber

 

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Geheimdienstveteranen warnen vor wachsendem Risiko von Feinseligkeiten zwischen USA und Iran auf der Basis von Falschmeldungen

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Newsletter 6/2018

Watch List 2018 Crisis Group

Mit unserem heutigen Newsletter verbreiten wir ein ausgesprochen interessantes Dokument der Crisis Group. Mit dieser profunden Analyse der bedrohlichsten Krisengebiete der Welt stellt sich der bekannte US-amerikanische Außenpolitik- und Nahostexperte Robert Malley als neuer Präsident und CEO der Crisis Group vor. Das 47 Seiten umfassende Dokument enthält einerseits gute, prägnante Überblickskapitel zur Situation in Afrika, Asien, Europa und Zentralasien, Lateinamerika und Karibik sowie Nahost und Nordafrika. Die zehn als besonders bedrohlich eingestuften Länder beziehungsweise Regionen sind: Afghanistan, Bangladesch/Myanmar, Kamerun, Kolumbien, Ägypten, Irak, Sahel, Tunesien, Ukraine und Zimbabwe. Dazu finden sich ebenfalls kurze, prägnante, aber äußerst kompetente Analysen der gegenwärtigen Situation.

Bei diesem Bericht ist besonders bemerkenswert, dass sich die Expertinnen und Experten der Crisis Group, welche an sich ja eine internationale Nichtregierungsorganisation ist, vordringlich an die Europäische Union wenden, wenn es um Krisenmanagement und -prävention geht. Dafür sind zweifellos zwei Faktoren verantwortlich, nämlich die weitgehende Unberechenbarkeit und ausschließlich auf den eigenen Vorteil („America first“) fokussierte Außenpolitik der USA sowie auch die Tatsache, dass die unmittelbaren Auswirkungen der meisten in dieser Studie behandelten Krisengebiete Europa mehr oder minder unmittelbar betreffen.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich wieder einmal die Webseite der Crisis Group www.crisisgroup.org empfehlen, eben so ein Abonnement der regelmäßigen Newsletter und auch die Begrüßungsworte von Robert Malley anlässlich seiner Amtsübernahme als Präsident und CEO empfehlen. Letztere ist einfach auf der Webseite der Crisis Group zu finden.

Fritz Edlinger
Herausgeber

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Newsletter 60/2017

Wie geht s weiter mit dem Iran?

Nach der Nicht-Entscheidung von Präsident Trump in der Frage des „Iran-Atom-Vertrages“ tritt nun in den USA eine mehrmonatige Pause ein, in der zwischen dem Präsidenten, wesentlichen Angehörigen seines Kabinetts und vor allem der republikanischen Mehrheit im Senat um die weitere Vorgangsweise gerungen werden wird. Trotz der Bedenken des Außen- und des Verteidigungsministers gegen einen Austritt der USA aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) ist derzeit eher anzunehmen, dass man sich für den Austritt und eine weitere Verschärfung bilateraler Sanktionen entscheiden wird. Dies wird einerseits Wasser auf den Mühlen der Konservativen im Iran sein, andererseits aber die anderen Vertragsparteien, also die EU sowie China und Russland, die sich gegen jegliche Veränderungen des Abkommens ausgesprochen haben, unter mehrfachen Druck setzen. Vor allem im Falle von weiteren US-Sanktionen gegen den Iran wird man zum Handeln gezwungen werden. Denn es ist anzunehmen, dass die USA – wie sie dies bereits bei früheren Sanktionen getan haben, auch die anderen Staaten massiv unter Druck setzen werden, sich den US-Sanktionen anzuschließen. Somit wird sich vor allem Europa veranlasst sehen, klar gegen diese US-amerikanischen Drohgebärden Stellung zu nehmen und auch dementsprechend zu agieren.

Mit unserem heutigen Newsletter verbreiten zwei interessante Dokumente: eine aktuelle Analyse des Stockholmer SIPRI-Instituts sowie eine überraschend klare Stellungnahme des zweifellos nicht als Linken bekannten Herausgebers des deutschen Handelsblattes, der ganz eindeutig gegen die Politik der USA Stellung nimmt und der von der Gefahr eines Dritten Weltkrieges spricht.

Von der Österreichischen Bundesregierung sind keinerlei Stellungnahmen zu diesen bedrohlichen Entwicklungen bekannt. Da das JCPOA ja zu großen Teilen in Wien verhandelt und auch hier unterzeichnet worden ist, hätte man hier doch Stellungnahmen erwarten können. Aber die österreichische Politik hatte in den letzten Wochen Wichtigeres zu tun, als die internationale Politik zu verfolgen. Leider ein neuerliches Beispiel für den Zustand der österreichischen Politik…..

Bei dieser Gelegenheit möchte ich neuerlich auf unsere derzeit laufende Abo-Werbeaktion hinweisen. Diese läuft noch bis 15.12.2017. Nähere Details habe ich im letzten Newsletter erläutert.

Fritz Edlinger
Herausgeber

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Will the EU and the USA part ways on the Iran deal?

kriegsgefahr-die-trump-revolution-marschiert

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Newsletter 59/2017

Literaturempfehlung: European Forum

Mit unserem heutigen Newsletter möchte ich wieder einmal eine Plattform empfehlen, welche regelmäßig umfangreiche Informationen über politische Entwicklungen in Europa und seinen Nachbarregionen verbreitet. Der 14-tägig erscheinenden Newsflash des European Forum for Democracy and Solidarity stellt zweifellos eine der umfangreichsten und fundiertesten Sammlungen von Informationen und Analysen über die Europäische Politik dar. European Forum for Democracy and Solidarity ist eine in Holland situierte Nichtregierungsorganisation, nähere Informationen auf www.europeanforum.net.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich neuerlich auf unsere derzeit laufende Abo-Werbeaktion hinweisen. Abobestellungen müssen bis 15.12.17 bei uns einlangen. Die Hefte III und IV/2017 sind demnach kostenlos und das Abo (Inland € 25,-; Ausland € 50,-) werden erst ab 2018 verrechnet. Zudem erhält jede/jeder Neuabonnent/in ein Buchgeschenk als Willkommensgruß. Gerade angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen in Europa und darüber hinaus, ist es wichtig und interessant unabhängige, alternative Medien wie INTERNATIONAL zu abonnieren. Wir freuen uns bereits auf weitere Bestellungen!

Fritz Edlinger
Herausgeber

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Newsletter 58/2017

Buchpräsentation „Palästina – Hundert Jahre leere Versprechen“

Mit unserem heutigen Newsletter möchten wir auf die Buchpräsentation von Fritz Edlingers neuestem Buch „Palästina – Hundert Jahre leere Versprechen“ aufmerksam machen.

Freitag, 3. November 2017 um 19:00 Uhr
OKAZ – Österreichisch Arabisches Kulturzentrum
Gusshausstr. 14/3, 1040 Wien

Anhänge:

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Newsletter 57/2017

Neoliberaler Sozialdarwinismus verschärft soziale Spannungen in Europa

Der Neoliberalismus befindet sich in Europa im Vormarsch. Dies haben nicht nur die französischen Wahlergebnisse bewiesen, auch die unmittelbar bevorstehenden Wahlen in Italien, der Tschechischen Republik und nicht zuletzt auch in Österreich lassen eine Fortsetzung dieses Trends erwarten. Zudem ist auch festzustellen, dass die meisten nationalistischen Parteien trotz anders lautender Propaganda in wirtschafts- und sozialpolitischer Hinsicht wesentliche neoliberale Positionen vertreten. Auch die zuletzt laut gewordenen Gerüchte über mögliche NachfolgerInnen des Kommissionspräsidenten Juncker lassen hier nichts Gutes erahnen. Kurzfristig ist also in Europa eine Fortsetzung, mitunter sogar eine Verschärfung der traditionellen neoliberalen Wirtschaftspolitik zu erwarten. Es gibt jedoch bereits durchaus Anzeichen dafür, dass sich die Verliererinnen und Verlierer des traditionellen Systems zu wehren beginnen. Der radikale Popularitätsverlust des noch vor wenigen Wochen als Lichtgestalt gepriesenen französischen Präsidenten, aber auch das überraschend gute Abschneiden der britischen Labourparty bei den jüngsten Unterhauswahlen sind Indizien dafür. Es werden jedenfalls in sozialpolitischer Hinsicht spannenden und kontroversielle Jahre auf Europa zukommen.

Mit unserem heutigen Newsletter verbreiten wir einen Kommentar des Frankreich-Spezialisten Hans Woller („Präsident der Reichen und autoritär“) über die jüngsten Entwicklungen in Frankreich. Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch nochmals auf den Artikel von Gabriele Matzner („Wahlen in Frankreich: Alter Wein in neuen Schläuchen?“) in unserer vorletzten Ausgabe verweisen.

Zu allerletzt möchte ich nochmals auf unsere aktuelle Ausgabe hinweisen, die sich bereits in den Briefkästen unserer Abonnentinnen und Abonnenten befinden sollte. Kostenlose Probehefte können jederzeit bestellt werden.

Fritz Edlinger
Herausgeber

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Präsident der Reichen und autoritär | Journal21

Alter Wein in neuen Schläuchen

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Newsletter 53/2017

Europa, wach auf!

Die skandalöse Rede von US-Präsident Donald Trump vor der UN-Generalversammlung hat der gesamten Welt wieder einmal die absolute Unfähigkeit des mächtigsten Mannes der Welt vor Augen geführt. Ich persönlich habe jedenfalls noch nie in meinem Leben eine derartige Ansammlung von Ignoranz, Aggressivität und Selbstüberschätzung gesehen. Dieser Auftritt wird noch lange Politiker, Journalisten und Wissenschaftler der unterschiedlichsten Fachdisziplinen beschäftigen. Um es auf den Punkt zu bringen: Es war die Selbstdarstellung eines krankhaften Monomanen, aber auch ein äußerst bedenkliches Symbol für den katastrophalen Zustand der US-amerikanischen Demokratie. Aus meiner Sicht aber ebenfalls bedenklich war die Tatsache, dass er fast nur Widerspruch von Repräsentanten nicht-westlicher Staaten gefunden hat. Meines Wissens nach war die schwedische Außenministerin die einzige europäische Rednerin, welche den Anmaßungen Trumps offen widersprochen hat. Auch dies sollte Anlass zu selbstkritischer Nachdenklichkeit geben. Dieser Mann gehört einfach weg und das trotz der Bedenken von „Realpolitikern“, dass im Falle des Falles mit Mike Pence ein hartgesottener und profilierter Neokonservativer nachrücken würde, welcher die Agenda der rechten Republikaner weitaus besser und entschlossener vertritt. Donald Trump stellt in seiner affektiven Unausgeglichenheit einfach ein nicht akzeptables Sicherheitsrisiko für die gesamte Welt dar.

Mit unserem heutigen Newsletter verbreiten wir einen treffenden Kommentar des schweizerischen Journalisten Urs P. Gasche („Europa, wach auf!“) sowie auch Informationen über das gleichzeitig erschienene SIPRI Yearbook 2017. Obwohl darin noch nicht die letzten Beschlüsse hinsichtlich massiver Aufrüstung der USA und verstärkter militärischer Einsätze im Nahen und Fernen Osten berücksichtigt sind, wird darin die immens bedrohte Sicherheit der gesamten Welt dargestellt.

Mit einem Wort: Europa sollte sich ein Beispiel an Schweden nehmen!

Fritz Edlinger
Herausgeber

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Sipri Yearbook 2017

Europa, wach auf!

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Newsletter 44/2017

Die deutsch-russische Erdölkooperation

Mit unserem heutigen Newsletter verbreite ich die gestrige Aussendung von German Foreign Policy, die sich mit deutsch-russischen Kooperationen auf dem Gebiet der Öl- und Gaspolitik befasst. Die deutlich enger werdende Zusammenarbeit zwischen russischen und deutschen Unternehmen ist vor allem auch im Hinblick auf die US-amerikanisch-europäischen Differenzen auf dem Energiesektor von Interesse. Für Österreich ist dieses Thema natürlich auch aufgrund der zuletzt ebenfalls enger gewordenen Zusammenarbeit zwischen der OMV und russischen Energieunternehmen von Bedeutung. Jedenfalls ein Thema von großer wirtschaftlicher, aber auch politischer Bedeutung.

Fritz Edlinger
Herausgeber

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Die deutsch-russische Erdölkoopertion

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