Newsletter 57/2017
Neoliberaler Sozialdarwinismus verschärft soziale Spannungen in Europa
Der Neoliberalismus befindet sich in Europa im Vormarsch. Dies haben nicht nur die französischen Wahlergebnisse bewiesen, auch die unmittelbar bevorstehenden Wahlen in Italien, der Tschechischen Republik und nicht zuletzt auch in Österreich lassen eine Fortsetzung dieses Trends erwarten. Zudem ist auch festzustellen, dass die meisten nationalistischen Parteien trotz anders lautender Propaganda in wirtschafts- und sozialpolitischer Hinsicht wesentliche neoliberale Positionen vertreten. Auch die zuletzt laut gewordenen Gerüchte über mögliche NachfolgerInnen des Kommissionspräsidenten Juncker lassen hier nichts Gutes erahnen. Kurzfristig ist also in Europa eine Fortsetzung, mitunter sogar eine Verschärfung der traditionellen neoliberalen Wirtschaftspolitik zu erwarten. Es gibt jedoch bereits durchaus Anzeichen dafür, dass sich die Verliererinnen und Verlierer des traditionellen Systems zu wehren beginnen. Der radikale Popularitätsverlust des noch vor wenigen Wochen als Lichtgestalt gepriesenen französischen Präsidenten, aber auch das überraschend gute Abschneiden der britischen Labourparty bei den jüngsten Unterhauswahlen sind Indizien dafür. Es werden jedenfalls in sozialpolitischer Hinsicht spannenden und kontroversielle Jahre auf Europa zukommen.
Mit unserem heutigen Newsletter verbreiten wir einen Kommentar des Frankreich-Spezialisten Hans Woller („Präsident der Reichen und autoritär“) über die jüngsten Entwicklungen in Frankreich. Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch nochmals auf den Artikel von Gabriele Matzner („Wahlen in Frankreich: Alter Wein in neuen Schläuchen?“) in unserer vorletzten Ausgabe verweisen.
Zu allerletzt möchte ich nochmals auf unsere aktuelle Ausgabe hinweisen, die sich bereits in den Briefkästen unserer Abonnentinnen und Abonnenten befinden sollte. Kostenlose Probehefte können jederzeit bestellt werden.
Fritz Edlinger
Herausgeber
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