Die Präsidentschaftswahlen in Russland vom 15.-17. März 2024 haben das erwartete Ergebnis gebracht: V. Putin wurde wiedergewählt. Was – außer dass er gerne weiter regieren will und Russland keine Demokratie nach westlichem Muster ist – kann man daraus lernen, welche …

Eine Wahlbeobachtung – Lernen aus der russischen Präsidentschaftskampagne Read more »

Nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl in der Slowakei führt die linksnationale Partei „Richtung – Slowakische Sozialdemokratie” (Smer-SSD) zum vierten Mal die Regierung. In- und ausländische Gegner hatten im Wahlkampf vor einem „prorussischen” Kurswechsel gewarnt. Tatsächlich hatte Smer-Parteichef Robert Fico …

Mythen und Faktenzum „Richtungswechsel” Read more »

… eine dialogische Orientierung Spätestens seit dem Ukrainekrieg gibt es auch in der Sozialdemokratie eine Debatte über die Positionierung zu diesem nicht gänzlich überraschend entstandenen Konflikt. Die Frage der Neutralitätspielt hier eine wichtige Rolle. Wolfgang Streeck & Gabriele Matzner

Das entscheidende Merkmal sozialdemokratischer Außenpolitik Österreichs. Spätestens seit dem Ukrainekrieg gibt es auch in der Sozialdemokratie eine Debatte über die Positionierung zu diesem nicht gänzlich überraschend entstandenen Konflikt. Die Frage der Neutralitätspielt hier eine wichtige Rolle. Erwin Buchinger